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Series |
Bessere Rechtsetzung in Europa. Deutschland ; 2010 |
Contents |
Abkurzungsverzeichnis -- Deutschland in Zahlen und Fakten -- Zusammenfassung -- Einfuhrung: Durchfuhrung der Prufung -- Strategien und Manahmen fur bessere Rechtsetzung -- Institutionelle Kapazitaten fur bessere Rechtsetzung -- Transparenz durch Konsultation und Kommunikation -- Entwicklung neuer Rechtsvorschriften -- Handhabung und Vereinfachung bestehender Rechtsvorschriften -- Einhaltung, Durchsetzung, Rechtsmittel -- Schnittstelle zwischen den Mitgliedstaaten und der Europaischen Union -- Schnittstelle zwischen subnationalen und nationalen Regierungsebenen -- ANHANG A. Die Verantwortung der Ministerien fur die Gesetzesfolgenabschatzungen in der Bundesregierung -- ANHANG B. Regulierungsbehorden |
Summary |
Wie wichtig eine wirkungsvolle Rechtsetzung ist, zeigt sich heute, nach dem schwersten Konjunkturabschwung seit der Groen Depression, deutlicher denn je. Doch wie kann bessere Rechtsetzung die wirtschaftlichen und sozialen Aussichten der Lander im Einzelnen verbessern, dauerhaftes Wachstum fordern und die Widerstandsfahigkeit der Volkswirtschaften starken? Was genau ist wirkungsvolle Rechtsetzung? Wie sollte sich die Politik fur bessere Rechtsetzung im kommenden Jahrzehnt gestalten und in welche Richtung sollte sie gehen? Um auf diese Fragen zu antworten, hat die OECD in Partnerschaft mit der Europaischen Kommission ein groes Projekt zur Prufung der Bemuhungen um bessere Rechtsetzung in 15 in der Europaischen Union vertretenen OECD-Landern - darunter auch Deutschland - gestartet.In jedem Bericht werden die zentralen Elemente dargestellt und analysiert, die zusammengenommen fur ein effektives Regulierungsmanagement sorgen, womit ein Rahmen fur die kunftige Entwicklung von Regulierungspolitik und -reform aufgezeichnet wird. Untersucht werden u.a. folgende Fragen: Strategien und Manahmen zur Verbesserung des Regulierungsmanagements Institutionelle Kapazitaten fur wirkungsvolle Rechtsetzung und allgemeiner Kontext der politischen Entscheidungsfindung Transparenz und Verfahren fur wirkungsvolle Konsultation und Kommunikation mit der Offentlichkeit Verfahren fur die Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften, wie z.B. Folgenabschatzungen, und fur den Umgang mit dem Regelungsbestand, einschlielich der Frage der Burokratielasten Rechtsbefolgungsgrad, Rechtsvollzug und Rechtsmittel Beziehungen zwischen verschiedenen Verwaltungsebenen sowie zwischen nationalen und EU-VerfahrenDie Teilnehmerlander sind: Belgien, Danemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Osterreich, Portugal, Schweden, Spanien und Vereinigtes Konigreich |
Notes |
Original version published under title: Better Regulation in Europe: Germany 2010 |
Subject |
Administrative procedure -- Germany.
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Deregulation -- Germany.
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Industrial policy -- Germany.
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Trade regulation -- Germany.
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SUBJECT |
Germany -- Economic policy.
http://id.loc.gov/authorities/subjects/sh85054499
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Form |
Electronic book
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Author |
European Commission.
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Organisation for Economic Co-operation and Development.
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ISBN |
9264085955 |
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9264085963 |
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9789264085961 |
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